Abrüstung für nachhaltige Entwicklung

17. Apr 2012

Weltweit wurden im Jahr 2011 nach Angaben des Stockholm International Peace Research Institute 1,7 Billionen Dollar – das sind 1.300 Mrd € – für die Rüstung investiert. Mit seinen Ausgaben für Rüstung liegt Deutschland weltweit auf Platz neun.

Gleichzeitig löst Deutschland bis heute das Versprechen beim Erdgipfel in Rio 1992 nicht ein, 0,7 % Prozent der Staatsausgaben für die Entwicklung einzusetzen und trägt so mit dazu bei, das Erreichen der Milleniumsziele zu verfehlen.

Mit dem heutigen Internationalen Tag gegen Militärausgaben/International Day of Military Spending weist die Friedensbewegung weltweit auf solch verfehlte Politik hin. „Es muss nicht lange nach neuen Finanzierungsmöglichkeiten zur Erreichung der Milleniumsziele und der 0,7%-Marke gesucht werden, denn das innovative Finanzierungsinstrument liegt auf der Hand: Entwicklung statt Rüstung!“, betont pax christi-Generalsekretärin Christine Hoffmann.

Gemeinsam mit den Co-Präsidenten von Pax Christi International Marie Dennis und Bischof Kevin Dowling unterstützt Hoffmann den internationalen Appell „Abrüstung für nachhaltige Entwicklung“ der einfordert, beim Weltgipfel Rio plus 20 im Juni 2012 einen globalen Abrüstungsplan zu beschließen.

„Die freiwerdenden finanziellen Mittel sollten für soziale, wirtschaftliche und ökologische Programme in allen Ländern verwendet werden. Beginnend im Jahr 2013 sollten die Militärausgaben erheblich gekürzt werden, das heißt um mindestens 10 Prozent pro Jahr. Das Ziel ist, eine Dynamik in Richtung einer nachhaltigen Entwicklung in Gang zu setzen, die mit der Gründung eines international verwalteten Fonds mit einem Kapital von mehr als 150 Milliarden US-Dollar starten könnte. Dieser Plan für eine „Abrüstung für eine nachhaltige Entwicklung“ sollte im Abschlussdokument des Rio-Gipfels bekanntgegeben werden und Schritt für Schritt unter der Leitung der Vereinten Nationen realisiert werden“, heißt es im Appell.

Weitere Erstunterzeichner des Aufrufs, den das Internationale Friedensbüro, das Netzwerk von Ingenieuren und Wissenschaftlern für globale Verantwortung (INES), das World Future Council und Foreign Policy im Focus initiiert haben, sind u.a. Rigoberta Menchú Tum, Archbishop Desmond Mpilo Tutu, Jakob von Uexküll (Gründer des Alternativen Nobelpreises), Prof. Dr. Johan Galtung, Prof. Dr. Hartmut Graßl, Prof. Dr. Hans Herren.

Laut der aktuellen SIPRI-Zahlen waren die Militärausgaben im Jahr 2011 weitgehend unverändert hoch. Deutschland ist unter den zehn Ländern mit den höchsten Ausgaben für Rüstung. In dieser Zehner-Gruppe sind vier europäische Länder vertreten: Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland. Die höchsten Rüstungsausgaben tätigten auch 2011 mit einem mehrfachen aller folgenden Länder die USA – ebenfalls mit leichtem Rückgang gegenüber 2010 und gefolgt von China und Russland beide mit deutlich erhöhten Rüstungsausgaben gegenüber 2010.

In den USA haben verzögerte Zustimmung zum Haushalt die geplanten Ausgaben verzögert, was leichten Rückgang zur Folge hatte. Der Rückzug aus dem Irak und Truppenreduktionen in Afghanistan werden in den kommenden Jahren die Ausgaben der USA verringern. Auf alle Länder hin betrachtet zeigt sich laut SIPRI ein gemischtes Bild, nahezu halbe halbe sind Rückgang oder Steigerung zu verzeichnen.