"Wir wollen Abrüstung. Wir stellen uns Waffenhändlern entgegen"

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

wir sind im Regierungsviertel in Berlin, um den Politikerinnen und Politikern zu sagen:  Wir wollen Abrüstung. Wir stellen uns Waffenhändlern entgegen. Mit dem Staffellauf „Frieden geht!“ haben wir viele Menschen gewonnen, die sich dieser Einsicht angeschlossen haben.

Ihr seid diejenigen, von denen die Veränderung ausgeht! Wir engagieren uns für Menschlichkeit. Wir setzen auf eine Globalisierung der Hoffnung, die die Menschen zusammenführt und die die Klage der Armen und die Klage der Erde aufnimmt. Wir fordern eine Politik, die das Weltgemeinwohl als Ziel hat.

Manchmal wissen wir nicht, wo wir beginnen sollen. Papst Franziskus sagte: „Wir leiden unter einem Übermaß an Diagnose, das uns manchmal in einen wortreichen Pessimismus führt oder dazu, uns am Negativen zu ergötzen. Wenn wir die schwarze Chronik jedes Tages sehen, meinen wir, dass man nichts tun kann, als sich um sich selbst und den kleinen Kreis von Familie und Freunden zu kümmern.“

Wir wollen die Veränderung! Das Leid der Opfer der Kriege ist nicht abstrakt. „Wenn ich ehrlich bin, hatte ich jeden Tag große Angst“, berichtete die Nonne Annie Demerjian, die in Aleppo überlebt hat. Ich selber habe erlebt, wie es ist, wenn bombardiert wird. Nachts in Gaza, der Strom fiel aus, ich zitterte, im Haus nebenan sah ich eine Familie bei Kerzenschein um einen Tisch versammelt, die betete. Dann die Detonation. Krieg ist grausam, wie wir aus der Erfahrung unserer Eltern und Großeltern wissen. Niemand soll eine solche Erfahrung machen müssen.

Deshalb soll die Bundesregierung abrüsten, Rüstungsexporte verbieten und auf friedliche Zusammenarbeit setzen. Doch anstelle dessen treibt sie die Ausgaben fürs Militär hoch. Und meint, sie könne uns die Aufrüstung versüßen. Aufrüsten soll auch den Armen nützen.  Im Koalitionsvertrag sind die Ausgaben für die Entwicklungszusammenarbeit, Krisenprävention, auswärtige Kulturpolitik und humanitäre Hilfe an die Ausgaben für Verteidigung geknüpft. Wird mehr fürs Militär ausgegeben, steigt auch das Budget für Entwicklungshilfe.  Umgekehrt bedeutet dies: Wer für mehr Entwicklungshilfe und zivilen Friedensdienst kämpft, setzt sich damit für mehr Rüstung ein. Das ist pervers.

Da machen wir nicht mit. Die meisten Menschen wollen keine Aufrüstung. Sie möchten vielleicht eine Bundeswehr, deren Geräte funktionieren. Doch schon bisher ist es der Verteidigungsministerin nicht gelungen, dafür das Geld auszugeben und Vorhandenes instand zu halten. Ich vermute, dass wenn man Trump zuliebe den Haushalt fast verdoppelt, dann eher mehr Material brach liegt und die Rüstungsfirmen mehr gemästet werden.

Feindbilder sollen zur Aufrüstung verführen. Wird ein Feind ausgemacht, neigt man eher dazu höhere Militärausgaben zu akzeptieren. Unermüdlich wird uns Russland als Bedrohung dargestellt. Es stimmt, Russland hat mit der Annexion der Krim Völkerrecht gebrochen.  Davor schon hatte die Nato mit den Bombardierungen in Serbien Völkerrecht gebrochen. Soll Deutschland nach zwei schrecklichen Weltkriegen, in denen es seinen Nachbarn Tod und Elend gebracht hat, wirklich wieder die stärkste Militärmacht in der EU werden und mit Russland in punkto Militärausgaben gleichziehen? Russland hat 2017 sogar 20% weniger fürs Militär ausgegeben als noch 2016 laut SIPRI. Russland gab 66 Milliarden Dollar aus, die Nato 900 Milliarden. Die russische Regierung hat angekündigt, neue Waffen zu entwickeln, ebenso wie Deutschland, EU, USA. Wir sind bereits mitten drin in einer neuen Aufrüstungsspirale. Da machen wir nicht mit.

Auch nach dem Staffellauf gilt Frieden geht! Wir werden weiter laufen. Drei mögliche Ziele möchte ich nennen: Innerhalb der Aktion Aufschrei –Stoppt den Waffenhandel vor Ort Mahnwachen vor Rüstungsbetrieben organisieren. Bei den Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis um einen Gesprächs-Termin bitten und bei ihnen für Abrüstung statt Aufrüstung eintreten und nach Büchel in die Eifel fahren und dort am Stationierungsort von US-Atomwaffen für deren Abzug aus Deutschland demonstrieren.  „20 Wochen gegen 20 Bomben“ läuft,  wie jedes Jahr, noch bis zum 9. August.

Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde,

heute dürft Ihr zufrieden auf euren kleinen oder großen Beitrag zu Frieden geht! blicken. Alles ist wichtig, das Dabeisein und das Helfen. Besonderen Dank an jene, die hinter den Kulissen geschuftet haben. Ihr habt Großartiges geleistet. Ich habe das beim Start in Oberndorf erlebt und hier beim Ziel in Berlin. Als Co-Sprecherin der Kooperation für den Frieden, dem Zusammenschluss von Friedensorganisationen in Deutschland, darf ich euch herzlich danken, dass ihr dabei wart.  Erzählt euren Familien und Freund*innen, dass  Frieden geht! Ihr seid die Veränderung. Für Frieden braucht es viele.