Rüstungsexport in Kriegsgebiete mit neuem Rüstungsexportkontrollgesetz?
24. Nov 2022 – 19:30 Uhr
, Hollbau, Im Annahof 4, Augsburg
Im Koalitionsvertrag der Ampelregierung wurde ein Rüstungsexportkontrollgesetz (REKG) zur Beschränkung von Rüstungsexporten vereinbart. Was wird das REKG regeln? Wie ist der Waffenexport in Krisen- und Kriegsgebiete damit zu vereinbaren? Welche Folgen haben Waffenexporte an menschenrechtsverletzende und kriegsführende Staaten? Was haben die Aufrüstungsprogramme der Bundeswehr mit Rüstungsexport gemeinsam?
Jürgen Grässlin ist Sprecher der Kampagne »Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!«, Bundessprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), Sprecher der Kritischen AktionärInnen Daimler (KAD) und Mitbegründer der Kritischen Aktionäre Heckler & Koch sowie Vorsitzender des RüstungsInformationsBüros (RIB e.V.). Er ist Autor zahlreicher kritischer Sachbücher über Rüstungsexporte sowie Militär- und Wirtschaftspolitik, darunter internationale Bestseller. Grässlin wurde mit bislang zehn Preisen für Frieden, Zivilcourage, Medienarbeit und Menschenrechte ausgezeichnet, u.a. mit dem »Aachener Friedenspreis«. Zuletzt wurde er mit dem »GRIMME-Medienpreis« und dem »Marler Medienpreis Menschenrechte« von Amnesty International geehrt.