Ächtung von Atomwaffen endlich erreicht

Am 24. Oktober 2020 hat mit Honduras der 50. Staat den Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) ratifiziert. Das ist ein bedeutsames friedenspolitisches Zeichen. „Endlich sind Atomwaffen international, völkerrechtlich geächtet“, freut sich Horst-Peter Rauguth, der Geistliche Beirat der deutschen pax christi-Sektion. „Schon im Jahr 1965 bewertete das II. Vatikanische Konzil in der Verlautbarung ‚Gaudium et Spes‘ den Einsatz von Atomwaffen als ‚Verbrechen gegen Gott und gegen den Menschen‘. Die nun erreichte Ächtung durch einen Vertrag der Vereinten Nationen ist ein Meilenstein in der internationalen Debatte über Atomwaffen“, betont Rauguth und fordert: „Jetzt muss sich die Bundesregierung positionieren, wie sie zu diesem neuen völkerrechtlichen Werk und dem Bemühen der Staatengemeinschaft für Abrüstung steht und sollte dem Vertrag endlich auch beitreten.“.

pax christi hat sich als Mitglied des internationalen zivilgesellschaftlichen Bündnisses „ICAN“ seit vielen Jahren für dieses Ziel stark gemacht und den Vertrag zum Verbot von Atomwaffen mit initiiert. Der Atomwaffenverbotsvertrag wurde 2017 bei den Vereinten Nationen verabschiedet und verbietet Herstellung, Weitergabe, Transfer, Stationierung und Drohung mit Atomwaffen.

Im August 2020 zuletzt hatte der pax christi-Präsident Bischof Peter Kohlgraf anlässlich des Hiroshima-Gedenkens die Hoffnung geäußert, die Zahl von 50 Staaten, die zum Inkrafttreten des Vertrages erforderlich ist, werde noch in diesem Jahr erreicht. Dieses Ziel ist jetzt erreicht. Verbot und Ächtung der Atomwaffen treten nun als internationales Recht binnen neunzig Tagen in Kraft. Vereint mit der großen Mehrheit der atomwaffenfreien Staaten erhebt pax christi weiterhin seine Stimme gegen das neue nukleare Wettrüsten. Denn laut dem SIPRI-Jahresbericht 2020 existieren weltweit noch 13.400 Atomsprengköpfe und alle Atomwaffenstaaten modernisieren zurzeit ihre Arsenale. 

Doch mit jedem weiteren Beitritt wächst der Druck auf die Atomwaffenstaaten an den Verhandlungstisch zu kommen und einen konkreten Zeitplan für die Abschaffung von Atomwaffen zu entwickeln. Diese nukleare Abrüstung ist im Atomwaffensperrvertrag seit fünf Jahrzehnten versprochen aber bisher nicht umgesetzt worden.