(Un)Sinn der nuklearen Teilhabe offen diskutieren
05. Mai 2020
„Innerhalb
der SPD ist es zu einem begrüßenswerten Dialog über die nukleare Teilhabe
gekommen. Während die Parteispitze Borjans und Esken sowie der
Fraktionschef Rolf Mützenich den Abzug der Atomwaffen aus Deutschland fordern
(was bereits am 26. 3. 2010 im Bundestag mit Mehrheit gefordert, aber nie
umgesetzt wurde), halten Außenminister Maas, der bayrische
Bundestagsabgeordnete Karl Heinz Brunner an der nuklearen Teilhabe fest.
Es ist dringend an der Zeit, über die Sinnhaftigkeit der sogenannten nuklearen Teilhabe zu reden. Im Kriegsfall wären es deutsche Piloten, die amerikanische Bomben mit deutschen Kampfflugzeugen ins Ziel fliegen sollen. Dabei unterliegen die Umstände, Einsatzpläne und strategischen Planungen der Geheimhaltung. Um über das Ob und Wie eines künftigen deutschen Mitwirkens kritisch nachzudenken, bedarf es aber einer transparenten Debatte in Parlament und Öffentlichkeit.
pax christi hält eine Sicherheitsarchitektur, die eine Massenvernichtung ungekannten Ausmaßes auch nur als Option ins Kalkül zieht, für weder mit den Menschenrechten, dem Grundgesetz noch mit den Grundüberzeugungen des christlichen Glaubens vereinbar. Deutschland, das sich völkerrechtlich zum Verzicht auf Atomwaffen verpflichtet hat, sollte die dies unterlaufende „atomaren Teilhabe“ aufgeben und sich für eine partnerschaftliche zivile Sicherheitsarchitektur engagieren und den Atomwaffenverbotsvertrag der UN unterzeichnen und somit die Abschaffung aller Atomwaffen voranbringen.“