Nein zur Vertreibung von Palästinenser*innen
11. Mai 2021
Die pax christi-Nahostkommission ruft alle Aktiven anlässlich des Nakba*-Gedenktages am 15. Mai zu lokalen Schweigekreisen auf. In den Wochen danach wollen wir gemeinsam gegen die Vertreibung von Palästinenserinnen und Palästinensern aus Ost-Jerusalem und Westjordanland, insbesondere aus Sheikh Jarrah und Silwan, protestieren. Auch die Sprecher*innen der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Spaniens und des Vereinigten Königreichs haben am 6. Mai „die fortgesetzten Zwangsräumungen in Ost-Jerusalem, darunter in Sheikh Jarrah“, scharf kritisiert.
Unser friedlicher Protest richtet sich gegen die Verletzungen des Völkerrechts und der Menschenrechte, insbesondere gegen aktuell stattfindende und geplante Vertreibungen. Mit dem Nakba-Gedenken appellieren wir an Politiker*innen, dass sie Menschenrechte und Völkerrecht weltweit unterstützen müssen und nicht zu Ungerechtigkeit schweigen dürfen.
In Sheikh Jarrah/Ost-Jerusalem drohen rund 500 Menschen gegenwärtig Zwangsräumungen, was ihre zweite oder dritte Zwangsvertreibung darstellen würde. Sie sind während der Nakba gewaltsam aus ihren Häusern in palästinensischen Städten und Dörfern vertrieben worden. 1948 wurde ihnen ihr unveräußerliches Recht auf Rückkehr in ihre Häuser und ihr Eigentum verweigert. Seit 1972 führen sie einen langwierigen und erschöpfenden Rechtsstreit gegen die Räumungsklagen, die von einer Siedlerorganisation vor israelischen Gerichten gegen sie angestrengt wurden, die das diskriminierende israelische Hausrecht unrechtmäßig auf das besetzte Gebiet anwenden.
UN-Berichte, aber auch Berichte renommierter NGOs haben die täglichen Verletzungen der Rechte der Palästinenser*innen verurteilt. Der Staat Israel hat bis zum heutigen Tag keine UN-Resolution bezüglich der Palästinenser*innen anerkannt und jeden Protest einer wie auch immer gearteten internationalen Autorität ignoriert.
*Nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung am 14. Mai 1948 wurden mehr als 500 palästinensische Dörfer zerstört. 750.000 Palästinenser*innen wurden zu Flüchtlingen gemacht. Ihnen ist es nicht erlaubt in ihre Heimat zurückzukehren. Diese Zeit wird von Palästinenser*innen als "Nakba" oder "Katastrophe" bezeichnet.
Eine Anleitung für die Schweigekreise und Material finden sie nebenstehend zum Download.
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Kommission Nahost
Ziel der Arbeit ist ein gerechter Frieden in Nahost mit Fokus auf Palästina und Israel.