Rüstungsgeschäft mit Israel?
28. Okt 2009
Die Tageszeitung "Ma'ariv" hatte berichtet, die israelische Marine wolle die beiden Korvetten der Hamburger Werft Blohm & Voss unter anderem mit Raketenabwehrsystemen des Typs "Barak 8" sowie weitreichenden Radaranlagen bestücken, um so für künftige Kriege bereit zu sein.Laut der US-amerikanischen Nachrichtenagentur UPI hat sich die israelische Regierung zudem mit der Bitte um Mitfinanzierung eines sechsten U-Boots an die Bundesregierung gewandt. Bereits im Juli hatte die IPPNW Bundeskanzlerin Angela Merkel in einem Offenen Brief aufgefordert, die von Israel bestellten zwei weiteren atomwaffenfähigen U-Boote der Dolphin-Klasse nicht auszuliefern. Auch pax christi forderte alle Lieferungen deutscher Waffen und Rüstungsgüter nach Nahost unverzüglich zu stoppen. Auslieferungstermin für die beiden U-Boote ist voraussichtlich das Jahr 2012. Die Kosten betragen 500 Millionen Euro, ein Drittel davon soll die Bundesregierung tragen.
Die IPPNW und pax christi setzen sich für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittleren und Nahen Osten (KSZMNO) ein. Eine zivilgesellschaftliche Modellkonferenz im Mittleren und Nahen Osten mit Experten aus Wissenschaft, Politik, Industrie und Kultur aus der Region soll die Idee der Kooperation und gemeinsamen Sicherheit mit Leben füllen. Einziger Grundsatz für das Zusammenkommen ist die Bereitschaft zum Dialog ohne Vorbedingungen. Dafür setzen sich unter anderem ein: Norbert Blüm, Abdallah Frangi, Prof. Johan Galtung, Prof. Ulrich Gottstein, Rupert Neudeck, Rafik Schami, Hans-Christoph von Sponeck sowie Prof. Udo Steinbach.