"Friedensbildung.Dient.Allen." statt "Wir.Dienen.Deutschland."
Schon seit ihrer Gründung versucht die Bundeswehr, gestützt auf ein angenommenes „Informationsbedürfnis der Schulen zu sicherheitspolitischen Themen“ in den Schulen Akzeptanz für ihre Existenz herzustellen. Seit 2011 kommt die Werbung für Nachwuchs dazu. Der folgende Beitrag versucht die Entwicklung dieses besonderen Verhältnisses in groben Zügen kritisch nachzuzeichnen und Anregungen für ein Engagement für Alternativen in diesem Feld aufzuzeigen.
1.
Gründe und Ziele der Bundeswehr in den Schulen
Die Bundeswehr, gegründet 1955 im Kalten Krieg gegen große Widerstände in der Bevölkerung[1], konnte über die später eingeführte Wehrpflicht genügend Soldaten gewinnen.
Nach dem Zerfall der Sowjetunion und des Warschauer Paktes, der Auflösung der Nationalen Volksarmee und der Eingliederung eines Teils ihrer Soldat und zivilen Mitarbeiter wurde die Sollstärke von damals 495.000 (1985) auf 370.000 Soldaten bis Ende 1994, bis auf heute 177.956 aktive Soldaten und Soldatinnen (Stand 9.2.2017) deutlich reduziert.
Seit der „Aussetzung“ der Wehrpflicht am 24.3.2011 ist die Bundeswehr darauf angewiesen, dass sich genügend junge Menschen als Berufs-oder Zeitsoldat*in verpflichten. Die Bundesregierung sagt dazu:
„Aufgrund des Beschlusses des Deutschen Bundestages vom 24. März 2011 zur Aussetzung der verpflichtenden Einberufung zum Grundwehrdienst war die bis dahin sehr erfolgreiche Binnenwerbung von Soldaten auf Zeit aus dem o. g. Kreis nicht mehr in der bisherigen Form fortsetzbar und musste durch zusätzliche Maßnahmen der Personalwerbung kompensiert werden.. (Bundestagsdrucksache 18/89 v. 25.11.2013) [2] Binnenwerbung – das war die interne Nachwuchswerbung aus dem Bestand an Wehrpflichtigen hinter den Mauer der Bundeswehrkasernen, verborgen vor der deutschen Öffentlichkeit.
Probleme der „Berufsarmee Bundeswehr“ bei der Rekrutierung
Weil die Ost-West Konfrontation wegfiel, entfiel das Feindbild Sowjetunion und damit die Legitimation der Bundeswehr in den 1990er Jahren für die breite Öffentlichkeit: Eine Bundeswehr ohne plausible Aufgaben.
Seit Anfang des Jahrhundert hat sich diese Legitimationsgrundlage für eine Existenzberechtigung der Bundeswehr deutlich verbessert:
Beginnend mit 9/11 in den USA, wurden einzelne Terroranschläge zu Kriegshandlungen gegen den freien Westen umdefiniert. Bis dato lokal eingrenzbare Konflikte wurden zu einer globalen Sicherheitsfrage umgedeutet und damit von einer eigentlich polizeilich zu behandelnden Frage auf eine militärische Ebene gehoben, ja zur Bündnisfrage auch für die Bundeswehr erklärt. Mit einem Appell für vermehrte Verantwortungsübernahme durch Deutschland wurde implizit oder explizit für mehr militärisches Engagement geworben, auch durch den Vertreter eines Verfassungsorgans. (Rede des ehemaligen Bundespräsidenten Gauck bei der Führungsakademie der Bundeswehr am 12.6.2012.) Der Internationale Versöhnungsbund kritisierte dies als „Rechtfertigung und Verharmlosung von Kriegseinsätzen“.1[3]
Andererseits schafften aber die damit einhergehenden Auslandseinsätze und die rückkehrenden Soldat*innen mit ihren Erfahrungen eines „echten“ Krieges ein immer klareres Bewusstsein in der Bevölkerung, dass der in Zeiten des kalten Krieges relativ sichere „Beruf“ des Soldaten eben kein Beruf ist wie jeder andere – mit all seinen psychischen und physischen Folgen von Traumatisierung bis Tod.[4]
In Zeiten geringerer Erwerbslosigkeit wie zur Zeit in Deutschland gibt es für Jugendliche wenige Gründe bei der Bundeswehr anzuheuern. Einzig persönliche Schwierigkeiten, auf dem Berufsmarkt überhaupt eine Ausbildungsstelle zu finden und die Perspektive einer „lebenslangen“ sozialen Absicherung bleiben als Argument. Hinzu kommt bei höher Qualifizierten die Konkurrenz der freien Wirtschaft, die mit höheren Einstiegsgehältern und besseren Gehaltsperspektiven locken kann.
Obwohl
die Sollstärken der Bundeswehr deutlich unter den Zahlen nach der „Wende“
liegen, erreicht die Bundeswehr in Folge dessen ihre im PSM 185 (Personalstrukturmodell) angestrebten Truppenstärken nicht.
Zielmarke waren für 2015 185000 Mitarbeiterinnen, davon 170000 Berufs-und Zeitsoldat*innen
Dieses Ziel wurde 2015 und mit 168342 Berufs-und Zeitsoldat*innen auch in 2016 nicht erreicht. Aktuell (9.2.17) sind es 167977 Berufs-und Zeitsoldat*innen - zusammen mit den 9979 Freiwilligen (BMVg PI 1) [5] rund 1780000 [6]. Ab 2016 sollen bis 2024 177000 Berufs-und Zeitsoldat*innen Dienst tun, die neuesten Ankündigungen der Bundesministerin, sprechen sogar von einer Sollstärke der Soldat*innen von 198000 bis 2024.[7]
Besonders problematisch ist die Anwerbung von Minderjährigen. 2016 waren es 1946 unter 17-Jährige, die an der Waffe ausgebildet wurden. 2011 waren es noch 689, eine Verdreifachung. „Mittlerweile sind etwa 15 Prozent der neuen Rekruten minderjährig.“ [8] Ein Teil der angeworbenen Jugendlichen verließen die Bundeswehr bereits nach kurzer Zeit wieder. 85% der Zeitsoldaten bleiben nicht in der Bundeswehr als Berufssoldaten, sondern wechseln in das Zivilleben. Mit 9686 „Freiwillig Wehrdienstleistenden“ im Jahresdurchschnitt lag der Wert unter dem von 2015. [9]
Kurz: Der Erfolg der Bundeswehr bei der Nachwuchswerbung bleibt trotz des hohen Aufwandes deutlich unter dem angestrebten Ziel zurück.
2. Das Engagement der Bundeswehr in den Schulen
Grundsätzlich sind zwei Möglichkeiten des Auftretens der Bundeswehr in der Schule zu unterscheiden:
Jugendoffizier*innen im Rahmen der politischen Bildung
Jugendoffiziere halten in den Schulen gut aufbereitete und technisch ausgefeilte Vorträge, veranstalten Seminare außerhalb der Schulen, auch in Berlin, und führen über mehrere Tage das Planspiel PO&LIS[10] durch, ein ursprünglich an der Universität entwickeltes und von der Bundeswehr aufgekauftes und an ihre Zwecke angepasstes Konzept.
Offiziell geht es der Bundeswehr in den Schulen um eine „Information“ der deutschen Sicherheitspolitik mit dem Ziel einer vernetzten Sicherheit, und einer damit verbundenen „internationalen Schutzverantwortung“. Dabei beruft sie sich beruft sich auf ein Urteil des Bundesverfassungsgerichtes vom 3.März 1977 auf der Grundlage eines postulierten „Informationsbedürfnisses der Schulen zu sicherheitspolitischen Themen im Rahmen der politischen Bildung.“ [11] Dabei hat die Bundeswehr in 2014 mit 83 Jugendoffizier*innen nach ihren Angaben ca. 125000 Schüler*innen und Student*innen erreicht.[12]
Dieses Auftreten in den Schulen unterliegt zumindest offiziell dem sogenannten Beutelsbacher Konsens der politischen Bildung von Herbst 1976 [13]: Er fordert, dass Politische Bildung folgenden drei Kriterien genügen soll:
1. Den Schüler*innen darf keine Meinung aufgezwungen werden: Überwältigungs-/ Indoktrinationsverbot
2. Ein Thema muss kontrovers dargestellt werden: Kontroversitätsgebot
3. Es müssen Wege zur selbständigen Analyse und zu politischem Handeln aufgezeigt werden: Schülerorientierung
Die einladenden Lehrkräfte sind deshalb angehalten, bei allen Veranstaltungen anwesend zu sein und sie kritisch zu begleiten. Das ist aber nicht immer der Fall.
Die Einhaltung dieser Kriterien kann ein alleiniger Einsatz von Jugendoffizier*innen per se nicht leisten, weil diese nur den Standpunkt der Bundesregierung resp. des Bundesverteidigungsministeriums vertreten. Dies liegt im besonderen Auftrag der Jugendoffizier*innen begründet, die die herrschende Sicherheitspolitik, als Vertreter einer „totalen Institution“[14] gebunden an den Soldateneid, vertreten müssen.
Karriereberater*innen im Rahmen der Berufsorientierung an Schulen
Daneben werden die über 400 Karriereberater*innen auf Jobbörsen und auf Berufsbildungstage in die Schulen gesandt, die bei den Jugendlichen, die meist noch unter 18 Jahren sind, explizit für einen Eintritt in die Bundeswehr, werben: Sie informieren über Berufe, die Einstellungsverfahren und „Berufs“karrieren . Sie treten auf als quasi „Branchen-oder Firmenvertreter“ für einen „Beruf“ in einem ganz besonderen „Unternehmen“. Ein Beruf, in dem sie bis zur letzten Konsequenz, dem Töten, im Auftrag der Bundesregierung bzw. in einem militärischen Bündnis, der Nato, dem deutsch-französischen Korps etc. oder längerfristig auch einer EU-Armee, ihren Dienst tun müssen. Sie werben Jugendliche, für eine „Arbeit“, die existenzieller angelegt ist als alle anderen Arbeitsfelder, die den Jugendlichen offen stehen, ein Arbeitsfeld auf „Leben und Tod“. Dabei können auch bereits 17-jährige mit eingeschränkten Rechten (z.B. Dienst an der Waffe) rekrutiert werden. Der UN-Ausschuss für die Rechte des Kindes empfahl im Februar 2014, sämtliche auf Kinder zielenden Werbemaßnahmen der Bundeswehr zu verbieten. „ prohibit all forms of advertising campaigns for the German armed forces .. [15]
Nach Angaben der Bundeswehr auf eine Anfrage im Deutschen Bundestag erreichten in 2014 die Bundeswehrwerber*innen in Einrichtungen der Bundesanstalt für Arbeit in 1000 Vorträgen ca. 20000 Personen [16].
3. Friedensbildung als Alternative zur Bundeswehrwerbung
Was kann die Friedensbewegung und im speziellen die zusätzlich eine religiös motivierten motivierte Friedensbewegung dem Engagement der Bundeswehr entgegensetzen?
Jedes aufklärende Engagement im Bereich der politischen Bildung und das Aufzeigen von politischen Alternativen ist ein Baustein gegen das Vordringen eines Denkens in militärischen Kategorien. Denn „Krieg beginnt in den Köpfen“ [17]
Um dies zu realisieren, bedarf es einer breit angelegten Friedensbildung. In der Wissenschaft wird der Begriff sehr unterschiedlich definiert. Abhängig von unterschiedlichen Lernorten, Entwicklungsphasen der Lernenden und der Grad der Abhängigkeit der Lernenden von ihren Bildungsinstitution
Hier sollte zwischen einer allgemeinen Friedensbildung im Sinne einer Persönlichkeitsbildung auch bereits bei jüngeren Kindern und einer dem Beutelsbacher Konsens verpflichteten, im weitesten Sinne gesellschaftspolitischen Bildung unterschieden werden.
Im Bereich der allgemeinen Friedensbildung geht es um die Aneignung von
Basisfertigkeiten wie der Entwicklung von Empathie, von Demokratie- und
Konfliktfähigkeit. Lernorte sind hier bereits die Kindergärten, die Grundschulen
und die weiterführenden Klassen der darauf aufbauenden Schulformen.
Diese Fertigkeiten sind für die möglichst gewaltfreie Austragung von Konflikten essentiell. Dabei sind besonders solche Institutionen geeignet, die eine Vielfalt an Kindern und Jugendlichen aufweisen. Stichwort sind hier Multikulturalität, Inklusion, aber auch Gender-Diversität. Gelungene Inklusion, das Einüben eines gesicherten friedlichen Umgangs ohne Angst mit Verschiedenheit, mit dem Unverstandenen, dem Anderen, dem Fremden machen weniger anfällig für Diskriminierung und Ausgrenzung. Anderer Bevölkerungsgruppen und Völker. Dies ist die Basis jeder Gewaltprävention: Achtsamkeit, Respekt und die Achtung vor dem Gegenüber sind die. Voraussetzung jeder erfolgreichen gewaltfreien Konfliktaustragung.
Ein Beispiel für das Erlernen dieser Basisqualifikationen ist das Projekt der Streitschlichtung, das inzwischen an vielen Schulen eine lange Tradition hat. Aber auch die Durchführung von Schulprojekten, die von den Kindern und Jugendlichen mit oder noch besser selbstbestimmt werden, ist ein wichtiges Element einer friedensfördernden Bildung.
Der weiterführenden Bildungsbereich zielt im Sinne einer gesellschaftspolitischen Bildung ab auf eine weitergehende Aneignung von Kenntnissen und Fertigkeiten und die Bildung eines Bewusstseins für gesellschaftliche Verantwortung, wie sie in den Fächern Geschichte, Politik, den Sozialwissenschaften, in Philosophie, Religion und Deutsch,, aber auch in Aspekten in den MINT-Wissenschaften und Disziplinen im Hinblick auf die gesellschaftliche Verantwortung möglich ist. Besonders geeignet erscheinen auch hier Projekte.
Allerdings ist etwa ab Klasse 8 und in der gymnasialen Oberstufe Friedensbildung im Sinne einer gesellschaftspolitischen politischen Bildung immer schwerer zu realisieren wegen der starken Anbindung der Lehrer*innen an staatliche Vorgaben wie Curricula, zentrale Prüfungen und Qualitätsanalysen der Schule selbst. Querverweise, fächerübergreifendes Arbeiten, Projektunterricht wird immer schwerer realisierbar.
Dabei muss gemäß den
meisten Verfassungen der Bundesländer, die für die Bildungsinhalte in den
Schulen zuständig sind, die Bildung zum Frieden integrales Lernziel sein.
Curricular niedergelegt ist die aber in den wenigsten Fällen.
Im Blick auf die Bildungsanteile in höheren Bildungs- und Ausbildungsgängen geht es um die friedensethische Verantwortung nach einem weiterführenden Schul- oder Studienabschluss. Lernorte sind hier Berufsschulen, Universitäten etc. mit ihren freiwilligen, manchmal auch verpflichtenden Angeboten im Rahmen der Ausbildungscurricula.
Am stärksten ausgebaut und
in der Öffentlichkeit sichtbar ist die
nicht der Schulpflicht- unterliegende Bildungsarbeit außerhalb der
Schule, die sich an alle bereits an Friedensbildung Interessierten wendet, also
um Angebote der außerschulischen
Jugendbildung und der Erwachsenenbildung.
Hier setzen in der Regel die Friedensbildungswerke, Netzwerke der Friedensbildung
an Dazu gehören auch alle pastoralen und Bildungsangebote der Kirchen mit ihren
Bildungswerken und anderer dem Frieden verschriebenen religiösen Gemeinschaften
wie die Friedenskirchen, z.B. die Quäker.
Auch die politischen Stiftungen der Parteien und in geringem Umfang auch
die Gewerkschaften machen hier Angebote,
wenn auch meist nicht explizit unter dem Signum „Friedensbildung“. Diese
von den Lernenden freiwillig wahrgenommenen Angebote setzen aber häufig bereits eine bestimmte
Werthaltung, eine Skepsis oder gar Ablehnung eines Denkens in Gewalt-oder
militärischen Kategorien voraus: .
4. Was also konkret tun - als Friedensaktivist*innen, Schüler*innen,
Lehrer*innen, Schulleiter*innen, Eltern etc.?
Friedenspolitik
gegen Militärwerbung und für Friedensbildung
„Das Recht auf Bildung umfasst das Recht auf Menschenrechts-und
Friedensbildung. Der DGB verurteilt die (…) teils verdeckte Werbung der
Bundeswehr in (…) Bildungseinrichtungen. Die Aufgaben und Belastungen des
Soldatenberufs sowie seine gesellschaftlichen Auswirkungen werden gezielt
verharmlost.“ (Beschluss des
Deutschen Gewerkschaftsbundes DGB auf
ihrem Bundeskongress im Mai 2014) [18]
1. Grundsätzlich muss die Arbeit der Bundeswehr viel intensiver evaluiert werden: Die Bundeswehr muss präziser nachweisen, wo sie in der Vergangenheit durch ihre Einsätze überhaupt nachhaltige Erfolge erzielt hat. Erstaunlicherwiese findet eine solche Auswertung trotz der hohen materiellen und immateriellen Kosten nur unzureichend statt.
2. Die Friedensbildung in der Gesellschaft muss politisch gestärkt werden. Friedensbildung bedarf einer viel stärkeren finanziellen, personellen und institutionellen Förderung als bisher, verglichen mit der Förderung der Bundeswehr. Und statt eines „Tag der Bundeswehr“, der inzwischen sogar kleinere Kinder direkt an Waffen heranführt (s.u.), brauchen wir einen „Tag der Friedensbildung“, wie ihn die Pax-Christi-Kommission Friedensbildung fordert.[19]
Engagierte Schulen können als Reaktion auf die Praxis der Bundeswehr und geschlossene Kooperationsvereinbarungen ihres Bundeslandes mit der Bundeswehr einen Schulkonferenzbeschluss[20] fassen, mit der Bundeswehr nicht zusammenzuarbeiten, ihre Vertreter also nicht in die eigene Schule einzuladen, aber auch mit den eigenen Schüler*innen keine Veranstaltungen zu besuchen, auf denen die Bundeswehr vertreten ist, z.B.
„Die xyz-Schule fördert die Entwicklung einer Friedensgesinnung der Schülerinnen und Schüler. Daher lehnen wir Besuche von und die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr an unserer Schule ab.“ [21] Dieser Antrag wird am besten von den Schüler*innenvertreterinnen in der Schulkonferenz gefasst. Die Bezirksschülervertretungen unterstützen die Schülervertretungen bei den Vorbereitungen.[22] Dabei können sie sich auch auf die jeweilige Landesverfassung berufen, in NRW z.B. wird als Erziehungsziel die „Liebe ... zur Völkergemeinschaft und Friedensgesinnung“ genannt. [23]
In den Schulen liegen Gratis-Zeitschriften zu den Themen Ausbildung, Abitur und Studium aus. Dort sind sind Werbeanzeigen der Bundeswehr geschaltet. Auch dazu sind Schulkonferenzbeschlüsse möglich.
Als Eltern können Friedensaktivist*innen in ihren Gremien das Thema Bundeswehr und Friedensbildung als allgemeine und gesellschaftspolitische Friedensbildung thematisieren und mehr Unterrichtsanteile oder Projekte dazu fordern. Das kann auch über die Mitwirkungsrechte in den entsprechenden Fachkonferenzen erfolgen, die Pflegschaften, die Schulkonferenzen oder über die Elternverbände auf Landesebene.[24]
Lehrer*innen können ihre Verantwortung für das Thema in den Schulgremien besonders wahrnehmen: In den Lehrplänen (Curricula) fehlt häufig der Bezug zur Erziehung zum Frieden. Regelmäßig werden sie über die Schulleitungen aufgefordert, im Rahmen der Vorgaben des Schulministeriums schuleigene Curricula zu entwickeln. Auch hier ist es möglich, im Sinne der Friedensbildung Einfluss zu nehmen. Um die curricularen Vorgaben des Ministeriums zu verändern, sollten sie sich, am besten zusammen mit ihrer Gewerkschaft, engagieren, um hier Änderungen herbeizuführen. [25]
Eine gute Möglichkeit für alle Beteiligten in den Schulen ist eine Beteiligung an der Kampagne „Unter 18 Nie“[26], für die sich verschiedene Organisationen wie „Deutsches Bündnis Kindersoldaten“, die GEW, Terre des Hommes[27] u.a. zusammengeschlossen haben, um die Werbung und Rekrutierung von Jugendlichen unter 18 Jahren durch die Bundeswehr zu unterbinden [28] Auch hier wären Schulkonferenzbeschlüsse denkbar.
Friedensbildung in den Schulen
Die allgemeine
Friedensbildung im Sinne personaler und sozialer Bildung gehört in der Regel
zum Kernbestand jeder Schule. Dies könnte erweitert werden durch Trainings im
Sinne der Gewaltfreiheit, also durch entsprechende Kommunikation und Konfliktbearbeitung.
Entsprechende Trainer*innen lassen sich über die zahlreichen Netzwerke in den
Bundesländern[29],
und dafür spezialisierte Organisationen [30]leicht
finden.
Diese arbeiten z.T. sehr intensiv mit der Schulverwaltung vor Ort wie z.B. in
Hamburg [31] oder Baden-Württemberg [32]
mit ihrer Servicestelle zusammen. In NRW vermittelt das Netzwerk
Friedensbildung NRW Referent*innen.[33].
Es steht im Austausch mit dem Schulministerium. Dort gibt es auch für alle
Lehrenden einen Link.[34]
Auch kirchliche Organisationen verfügen über einen Referent*innenpool. [35]
Eher gesellschaftspolitisch ausgerichtete Friedensbildung sollte verstärkt über Alternativen zur herrschenden Sicherheitspolitik in formieren. Die Vorstellung, dass ein gewaltsames Eingreifen insbesondere von außen Konflikte eher anheizt statt sie zu befrieden, ist im Bewusstsein der deutschen Bevölkerung seit den Interventionen in Afghanistan und Irak mit ihren dramatischen negativen Folgen im Nahen und Mittleren Osten deutlich verankert. [36] Weniger bekannt sind historisch angelegte Untersuchungen über den Erfolg gewaltfreien Widerstands der Menschen vor Ort im Gegensatz zu einem gewaltsamen Widerstand, insbesondere, wenn er von außen unterstützt wird. [37], wie er im Falle Syriens. Gleiches gilt für Kenntnisse über alternative Konzepte wie die Soziale Verteidigung[38] und andere Konzepte wie Zivilem Peacekeeping[39] und Versöhnungsarbeit [40], . Auch eine Stärkung der Friedens- und Konfliktforschung (mit Konfliktfrühwarnsystemen) ist ein Beitrag zur Kriegsvermeidung durch vorbeugenden Handeln.[41],
Praktische Friedensbildung Als biographisch sehr wirksam haben sich Konzepte der Friedensbildung erwiesen, die gesellschaftspolitische Bildung mit praktischem Handeln in der Gesellschaft verbinden und Jugendlichen eine Lebensperspektive anbieten. Durch Praktika während oder Jahreseinsätze nach der Schulzeit sind sie eine praktische Alternative zu den Jobangeboten der Bundeswehr und gleichzeitig eine politische Alternative zu den militärischen Optionen der herrschenden Sicherheitsdoktrin mit Bundeswehreinsätzen im Ausland.
Ein Beispiel ist der Zivile Friedensdienst (ZFD). Auf der Homepage des Konsortium ZFD definiert er sich: „Der Zivile Friedensdienst (ZFD) ist ein Programm für Gewaltprävention und Friedensförderung in Krisen- und Konfliktregionen. Er setzt sich für eine Welt ein, in der Konflikte ohne Gewalt geregelt werden. Neun deutsche Friedens- und Entwicklungsorganisationen führen den ZFD gemeinsam mit lokalen Partnerorganisationen durch. Der ZFD wird von der Bundesregierung gefördert. Fachkräfte des ZFD unterstützen Menschen vor Ort langfristig in ihrem Engagement für Dialog, Menschenrechte und Frieden.“ [42]
Eine Möglichkeit ist auch das Projekt der Evangelischen Kirche "Jugendliche werden Friedensstifter/innen": „ Das Friedensstiftertraining soll unter anderem für alle Formen der Gewalt sensibilisieren, Zivilcourage und Verantwortung entwickeln helfen und die christliche Friedensbotschaft verbreiten.“ [43]
Zahlreiche Materialien und Hilfen für die praktische Friedensarbeit in der Schule finden sich auf der Homepage der von der evangelischen Kirche zeitweilig unterstützten Arbeitsstelle [44], Dazu gehören auch Planspiele wie Civil Powker[45] und Civil World[46] , die Friedensbox mit Friedensbildungsmaterialien[47] oder Ausstellungen wie "Peace Counts"[48] . Diese stellt die Arbeit erfolgreicher Friedensmacher*innen in aller Welt in den Mittelpunkt und wird von der Berghof-Stiftung unterstützt. . Oder „Frieden geht anders“, eine Ausstellung des Hessischen Zentrums für Ökumene über „Alternativen zum Krieg“[49]
5. Reaktionen der Bundeswehr/ Medien/ Öffentlichkeit auf Proteste
In den jährlichen Berichten der Jugendoffiziere finden
sich immer wieder Hinweise auf Besonderheiten und Schwierigkeiten für die
Bundeswehr in einzelnen Bundesländern, z.B. NRW.
Eine systematische Auswertung nach Bundesländern auf parlamentarische Anfragen
der Fraktion „Die Linke“ im Bundestag wird vom Bundesministerium der
Verteidigung aber wegen des angeblich hohen Aufwandes seit Jahren verweigert.
Gleiches gilt für Anfragen über geplante Vorhaben der Jugendoffiziere in
den Bundesländern.
Auf der jährlich stattfindenen Bildungsausstellung Didacta
ist die Bundeswehr regelmäßig mit einem aufwendigen Stand vertreten. Mit
Materialien, Politik-Quiz, Gesprächsangeboten und der Durchführung des
Politik-Simulationsspieles über mehrere Tage wird unter den Lehrkräften eine
Akzeptanz herzustellen, die sie dann in die Schulen führen soll. Kritik an
Ihrem Auftreten auf der Didacta weist die Bundeswehr zurück oder ignoriert sie
einfach. Gleiches gilt für
Protestaktionen von Friedensaktivist*innen an ihrem Stand selbst, wie in Köln
im Februar 2015 geschehen. In Diskussionen mit der Gewerkschaft Erziehung und
Wissenschaft (GEW) und der
Friedensbewegung wiederholen die beteiligten Jugendoffiziere den bereits
bekannten offiziellen Standpunkt der Bundeswehr zu den kritischen Themen. Nur
im Einzelgespräch werden Zweifel
insbesondere am Sinn von
Auslandseinsätzen geäußert
Auch an ihren kostspieligen und einseitigen Werbekampagnen mit ihrer Ausblendung der Risiken und an der Rekrutierung von Minderjährigen will das Ministerium festhalten. Weiterhin werden sie bereits mit 17 Jahren an der Waffe ausgebildet. Mit Erreichen des 18.Lebensjahres dürfen sie dann auch in Auslandseinsätze geschickt werden. [50]
In der Regel reagiert das Ministerium auf Aktionen der Friedensbewegung nicht offiziell. Eine wichtige Ausnahme war der Skandal beim Tag der Bundeswehr 2016, als unter dem Protest von Friedensaktivist*innen Kinder auf Panzern herumturnten und Kleinwaffen in Händen hielten.[51] [52] Die scharfe Kritik der Friedensbewegung und von Kinderschutzorganisationen provozierten dann doch eine schnelle offizielle Reaktion der Bundesverteidigungsministerin.[53]
Auch wenn die Bundeswehr- Werbekampagnen momentan nicht
die erhofften Erfolge erzielen, setzt
das Ministerium auf eine
langfristige Veränderung des gesellschaftlichen Klimas zugunsten einer stärker
auf militärische Optionen setzenden Politik. [54]
Dabei spielen ihr die US-Forderungen für eine europäische Aufrüstung in die
Hände. Ein zentrales Thema wird dabei auch die Aufhebung des Parlamentsvorbehalts für die Genehmigung von
Auslandseinsätzen sein. Es ist auch an der Friedensbewegung, hier andere
Akzente zu setzen.
* Peter Heim, Dipl.-Päd,
Dipl.-Biol., Lehrer seit über 30 Jahren, Personalrat;
Achim Schmitz, Dr. phil.,
Dipl.-Soz.-Wiss., Dipl.-Soz.-Päd., Trainer für Gewaltfreiheit, Promotionsthema
„Gewaltfreiheit trainieren“ (auch Buchtitel)
** Aus Gründen der Lesbarkeit und wg. seines Umfangs wurde der Quellenapparat ausgelagert. Er ist im Internet abrufbar.
[1] Bereits 1949 gab es schon friedenspolitische Aktivitäten, aus denen dann die “Ohne-mich”-Bewegung gegen die Wiederbewaffnung entstand (vgl. Lison, Rüdiger (1986): Zwischen Pazifismus und Politik. Ohne-mich-Bewegung, Paulskirchenbewegung, Kampf dem Atomtod und Ostermärsche als Vorläufer der heutigen Friedensbewegung. In: Lison, Rüdiger (Hrsg.): Wissenschaftler zu Frieden und Abrüstung. Sozialwissenschaftliche Schriften 31. Erweitert um aktuelle Beiträge zu SDI und SALT II. 2.Auflage, Duisburg: Sozialwissenschaftliche Kooperative, S.184).
[3]
Internationaler Versöhnungsbund -
Pressemitteilung_ Offener Brief des Internationalen Versöhnungsbundes -
Deutscher Zweig an Herrn
Bundespräsident Joachim Gauck - 2014-05-09.pdf
[4] Seit dem Jahr 1957 haben sich insgesamt
3.587 Menschen innerhalb der Bundeswehr das Leben genommen. Die meisten Suizide gab es in den 70er und
80er Jahren. Eine Erklärung könnte darin liegen, dass die Zahl der eingezogenen
Wehrpflichtigen im gefährdeten Jugendalter höher war als heute. In 2015 waren
es 30 Personen.
In: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/4846/umfrage/selbstmorde-in-der-bundeswehr/
[7] 21.2.2017: http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/bundeswehr-will-personal-auf-200000-soldaten-aufstocken-14888610.html
[8] Michael Schulze von Glaßer in: Freitag v.
1.3. 2017 Ausgabe 7/17
https://www.freitag.de/autoren/michael-schulze-von-glasser/ein-trauma-job
[9] a.a.O.
[10] http://jugendoffizier.eu/unser-angebot/simulation-polis/
[11] Bundestagsdrucksache 18/4516 vom 26.3.15, S.1, http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/041/1804176.pdf
[12] a.a.O. S.13
[14] Vgl. Goffman, Erving (1973): Asyle. Über die soziale Situation psychiatrischer Patienten und anderer Insassen. Suhrkamp, Frankfurt am Main. [orig.: Asylums. Essays on the Social Situation of Mental Patients and other Inmates. Chicago 1961]
[15] http://docplayer.net/33941799-Auf-seite-15-geht-es-um-das-thema-rekrutierung-minderjahriger-in-die-bundeswehr-und-werbekampagnen-der-bundeswehr-bei-kindern.html
Bundestagsdrucksache e 18/4516
[16] a.a.O., S.13
[17] „Da Kriege in den Köpfen der Menschen
beginnen, ist es notwendig, in den Köpfen der Menschen Vorsorge für den Frieden
zu treffen.“ (Unbekannt). Quelle: Präambel der UNESCO-Verfassung vom 16.Nov.
1945
Das soll heißen, dass Kriege und Gewalt bereits beginnen, wenn man sie im Kopf
hat und als Denken akzeptiert. Wenn man also Gewalt als Mittel der
Konfliktlösung in Ordnung findet.
http://www.ak-kurier.de/akkurier/www/artikel/31813-aktion---frieden-faengt-in-den-koepfen-an-
[18] ndS (Neue deutsche Schule), Zschr.der GEW NRW H.8_2014, S.12-13
[19] Pressemitteilung „Friedensbildung stärken!“ v. 10.6.2016 http://www.paxchristi.de/meldungen/view/5866154748805120/Friedensbildung%20st%C3%A4rken!
[20] In NRW: https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Eltern/Schulmitwirkung/
[21] So z.B. die Geschwister-Scholl-Gesamtschule
in Solingen auf Initiative der Schüler*innenvertretung im Juli 2013 als
Reaktion auf den zugunsten der Friedensbewegung leicht modifizierten
Kooperationsvertrag vom 30. August 2012. Damals hatte die Bundeswehr bundesweit
94 hauptamtliche Jugendoffiziere und einen Öffentlichkeitsetat von über 15.
Mio.B. Inzwischen liegt er deutlich höher. s.auch:
http://www.schule-ohne-bundeswehr-nrw.de/2013/07/20/mehr-bundeswehrfreie-schulen-in-nrw/
[22] z.B. NRW :www.lsvnrw.de/antimilitarismus
[23] Art.7, (2):“Die Jugend soll erzogen werden im Geiste der Menschlichkeit, der Demokratie und der Freiheit, zur Duldsamkeit und zur Achtung vor der Überzeugung des anderen, zur Verantwortung für Tiere und die Erhaltung der natürlichen Lebensgrundlagen, in Liebe zu Volk und Heimat, zur Völkergemeinschaft und Friedensgesinnung.“ https://recht.nrw.de/lmi/owa/br_text_anzeigen?v_id=2320020927105939563#det374439
[24] https://www.schulministerium.nrw.de/docs/bp/Eltern/Schulmitwirkung/Elternverbaende-Kontaktdaten/index.html
[25] www.gew.de, in NRW www.gew-nrw.de
[26] Unter 18nie.de
[27] https://www.tdh.de/was-wir-tun/lobbyarbeit/aktion-rote-hand/ Der Red Hand-Day am 12.Februar jeden Jahres richtet sich gegen den Missbrauch von Unter-18-Jährigen als Soldaten
[29] Bundesweites Netzwerk Friedensbildung erreichbar über: Kai-Uwe Dosch <kai-uwe.dosch@hammkomm.de>, Bernd Rieche <rieche@friedensdienst.de> ; Erweiterte Homepage in Vorb.: www.friedensbildung-schule.de
[30] z.B. Gewaltfrei Handeln e.V. (ehem. Shalom-Diakonat) http://www.gewaltfreihandeln.org/ …..
[31] Institut für konstruktive Konfliktaustragung und Mediation e.V. http://ikm-hamburg.de/ , Norddeutsches Netzwerk Friedenspädagogik, http://www.netzwerk-friedenspaedagogik.de/ , Arbeitsstelle Ökumene - Menschenrechte - Flucht – Friedensbildung der Nordkirche https://www.oemf-nordkirche.de/friedensbildung.html
[33] http://www.friedensbildung-nrw.de/was-wir-wollen/
[34] https://www.schulministerium.nrw.de/docs/Schulsystem/Unterricht/Demokratie-
gestalten/Themen/Frieden/index.html
Schulministerium NRW
[35] http://www.wie-krieg-ich-frieden.de/referentinnen-fuer-friedensbildung/
[36] So wird der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr nicht zuletzt aufgrund seiner relative Erfolglosigkeit und den zahlreichen (auch zivilen) Opfern dieses Einsatzes ziemlich stabil über die letzten Jahre von gut zwei Dritteln der deutschen Bevölkerung abgelehnt.
[37] Erica Chenoweth, Maria
Stephan: Why Civil
Resistance Works: The Strategic Logic of Nonviolent Conflict (Columbia Studies
in Terrorism and Irregular Warfare) University Press Group Ltd; Auflage:
Reprint (21. Dez 2012) Rezensionen unter:
https://www.amazon.de/Why-Civil-Resistance-Works-Nonviolent-
Dt. (noch unveröffentlicht): „Warum ziviler Widerstand funktioniert: Die
Strategische Logik friedlichen Konflikts“
Tagungsbericht::
http://www.paxchristi.de/meldungen/view/5847152387424256/Gerechter%20Frieden%20durch%20gewaltfreie%20Aktionen
[38] Dabei geht es um
eine „Verteidigung der Institutionen und
Werte der Zivilgesellschaft mit gewaltfreien Mitteln. Verteidigung bedeutet
hier die Bewahrung des Lebens und der Möglichkeiten zur sozialen Veränderung
und den Widerstand gegen Unterdrückung und Ausbeutung,“ ( Bund für Soziale Verteidigung BSV)
http://www.soziale-verteidigung.de/ueber-uns/soziale-verteidigung/
[39] https://pbideutschland.de/ Peace Brigades International www.peacebrigades.org
[40] Internationaler Versöhnungsbund, Deutscher Zweig, mit einem Aufruf zur Friedensbildung https://www.versoehnungsbund.de/friedensbildung
[41] Broschüre der DFG-VK Kiel „Bundeswehr abschaffen“ http://www.bundeswehrabschaffen.de/cms/pdf/BWAbschaffen2013.pdf
[42] https://ziviler-friedensdienst.org/de/zfd---ziviler-friedensdienst
[44] http://friedensbildung-schule.de/
[46] http://civilworld.de/
[47] http://act4transformation.net/index.php?id=35 (Friedensbox u.a.)
[49] http://friedensbildung.de/home/ http://www.ekasur.de/presse/details/ausstellung-frieden-geht-anders/
[50] https://www.freitag.de/autoren/michael-schulze-von-glasser/ein-trauma-job http://michi.blogsport.de/
[51] http://www.suedkurier.de/nachrichten/baden-wuerttemberg/Bundeswehr-auf-dem-Heuberg-droht-Aerger-Soldaten-lassen-Kinder-mit-Waffen-hantieren;art417930,8756802
[52] www.schulfrei-für-die-bundeswehr.de/2016/06/22/kinder-an-waffen-pr-desaster-fuer-die-bundeswehr-grosser-erfolg-fuer-die-friedenbewegung/